[Supergau] Fwd: Re: [AG-BGE] BGE-Partei Bündnis Grundeinkommen

Beate Kiefner beate at kiefner.de
Mi Mär 1 13:12:24 CET 2017


Was haltet ihr denn davon? 

 https://bge17-tournee.blog/ueber/

Gruß Beate
Am 01.03.2017 um 12:41 schrieb Beate Kiefner:
> das ist kein PIRATEN-Werbungs-Statement, sondern ein Beitrag zur
> Wahrheit und Klarheit.
>
> Gruß,
>
> Beate
>
>
> -------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: 	Re: [AG-BGE] BGE-Partei Bündnis Grundeinkommen
> Datum: 	Wed, 1 Mar 2017 12:17:55 +0100
> Von: 	Gernot Reipen <gernot.reipen at piratenpartei.de>
> Antwort an: 	ag-bedingungsloses-grundeinkommen at lists.piratenpartei.de
> An: 	ag-bedingungsloses-grundeinkommen at lists.piratenpartei.de
>
>
>
> Hallo Ron,
>
> ohne hier ein Diskussions-Fass aufmachen zu wollen, möchte ich doch noch
> ein paar Sachen von meiner Seite richtig stellen, damit auf der
> Mailingliste kein falscher Eindruck von mir und meinen Absichten zum BGE
> entstehen.
>
> 1. Ich bin 2012 der Piratenpartei Deutschland nicht wegen des BGE
> beigetreten, sondern weil ich denke, dass wir eine neue Form der
> demokratischen Mitbestimmung auch innerhalb einer Legislaturperiode im
> 21. Jahrhundert verwirklichen müssen. Für mich ist die parlamentarische
> Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung ein Auslaufmodell!
>
> 2. Natürlich möchte ich für die Piratenpartei werben. Das ist auch mein
> gutes Recht als ein Bürger. Ich bin nämlich der Überzeugung, dass die
> Piratenpartei politisch mehr zu bieten hat, als nur das BGE. Die
> Piratenpartei gibt zum Beispiel Antworten auf so brennende Fragen wie:
> Wie wollen wir in Zukunft leben? Wie soll unsere Werte- und
> Tätigkeitsgesellschaft aussehen? Wie wollen wir Umweltschutz,
> Klimaschutz mit modernen Lebensformen und Lebensstandards vereinen?
> Welchen Stellenwert soll Vermögen haben? Soll Reichtum und Besitz das
> einzige Kriterium für Wohlstand sein oder soll das Gemeinwohl stärker in
> den Vordergrund gestellt werden?
>
> 3. Und genau hier knüpft meine Kritik an die Partei Bündnis
> Grundeinkommen an.
> Eine Partei, die sich nur mit einem Thema beschäftigen will, ist für
> mich und auch, wie ich befürchte, für viele BGE-Befürworter zu einseitig
> aufgestellt. Man kann die Umsetzung eines BGE nicht isoliert betrachten,
> sondern immer nur in einem Gesamtkonzept. Das sieht man schon allein
> darin, wie sich die Parteien, die Linke, die Grünen, die Piraten, die
> ÖDP und die Violetten zum BGE äußern.
>
> Zum Beispiel die Piratenpartei:
> Das Bedingungslose Grundeinkommen ist unsere Antwort auf eine neu
> entstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft des 21. Jahrhundert, Jede
> Art von Arbeit soll gewürdigt werden. Diese Idee einer neuen, fairen und
> tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen wir durch die Einführung eines
> BGE erreichen.
>
> Zum Beispiel Bündnis90/DieGrünen
> GRÜNE wollen ein BGE, das in ein sozialpolitisches Gesamtkonzept
> eingebettet  ist. Hierzu gehören ein existenzsichernder Mindestlohn, der
> Ausbau der  sozialen Infrastruktur, ein gerechtes Bildungssystem und die
> Einführung von Bürgerversicherungen für Gesundheit, Pflege und Rente.
> Die  gesellschaftliche und soziokulturelle Teilhabe von allen ist zu
> sichern.  Verdeckte Armut, bürokratische Gängelung und eine Einkommen
> unter dem  Existenzminimum gehören mit einem Grundeinkommen der
> Vergangenheit an. Die Teilhabe an Erwerbsarbeit wird dadurch gerade für
> untere Einkommensgruppen ermöglicht.
>
> Zum Beispiel Die ÖDP
> Das ÖDP-Konzept, das im Mai 2017 durch Parteitagsbeschluss ins
> Bundesprogramm aufgenommen werden soll, kombiniert die
> Grundeinkommensidee mit dem wichtigen Faktor "nachhaltiges ökologisches
> Wirtschaften". Durch eine konsequente Besteuerung von entsprechendem
> Umwelt- und Ressourcenverbrauch soll das "Grundeinkommen für Mensch und
> Umwelt" - ganz im Sinne der weltweiten Degrooth-Bewegung - zu großen
> Teilen gegenfinanziert werden. Darüber hinaus sind eine gerechtere Be-
> bzw. Entlastung aller sozialen Schichten, eine allgemeine
> Entschleunigung des Lebens, sowie ein mit dem Grundeinkommen
> einhergehender Bürokratieabbau Ziele des humanökologischen Ansatzes des
> Bundesarbeitskreismodells der ÖDP.
>
> Anm.: Die drei aufgeführten Beispiele sind aus dem BGE17-Flyer
> entnommen, der zur Zeit erarbeitet wird.
>
> 4. Im Augenblick haben wir eine Zustimmung zum BGE in der Bevölkerung
> von 25%. Das bedeutet, jeder vierte Deutsche kann sich ein BGE
> vorstellen oder wünscht es sich sogar. Es bedeutet aber auch, dass 75%
> der Bevölkerung sich derzeit gegen ein BGE aussprechen würde. Meine
> Frage an dich. Selbst wenn ihr in den Bundestag einziehen würdet, - was
> natürlich ein großer Erfolg darstellen würde - wie wollt ihr als
> momentan einzige BGE-Partei das Grundeinkommen verwirklichen. Ich glaube
> nicht, dass unter den oben genannten Voraussetzungen (75% Ablehnung in
> der Bevölkerung) die Parteien, wie CDU/CSU, SPD, FDP und AfD eine
> Kehrtwende von 180° vollziehen und sich für die Verwirklichung eines BGE
> aussprechen werden.
>
> 5. Als Bündnis der bge17-Tournee www.bge17-tournee.blog gehen wir die
> Sache ganz anders an. Wir wollen zunächst die Bevölkerung von einem BGE
> überzeugen. Denn wir sind der Meinung, dass sich ein BGE nur dann
> realisieren kann, wenn eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und
> Bürger in Deutschland sich für ein BGE aussprechen.
> Nachzulesen auch unter "Über uns" auf der entsprechen Seite unseres
> Blogs. https://bge17-tournee.blog/ueber/
>
> 6. Noch ein Wort zu meinem Engagement zum BGE. Ich habe schon 2012 einen
> Aufruf gestartet, das BGE als Hauptwahlkampfthema 2013 in den Wahlkampf
> zu bringen.
> https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/08/04/gernot-reipen-aufruf-bge-als-ein-hauptthema-im-wahlkampf-2013/
>
> Der Beitrag ist datiert vom 04. August 2012
> Ferner hatte ich mit anderen Piraten ein BGE-Konzept ausgearbeitet, das
> Koblenzer-Modell als Vorstufe eines BGE.
> https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/09/21/koblenzer-modell-einer-existenzsicherung-fur-kinder-und-jugendliche-erwerbslose-und-altere-menschen/
> Dieser Beitrag ist datiert vom 21. September 2012.
>
> Mich hier als ein BGE-Trittbrettfahrer zu bezeichnen ist schon starker
> Tobak und entspricht schon fast der Manier eine Fakenews verbreiten zu
> wollen.
>
> Soweit meine Klarstellungen. Damit ist das Thema für mich abgeschlossen.
>
> Gruß Gernot
>
>
>
> Am 28.02.2017 um 18:29 schrieb ron:
>> bei der Saarlandwahl wird nix raus kommen
>> der Antritt dort ist rein strategisch
>>
>> ansonsten disqualifiziert Gernot die Piratenpartei mit seiner
>> Dagegen-Haltung
>>
>> was aber noch mehr stört, ist die Einstellung seit und von den
>> Post-2012-Piraten
>>
>> als ich 2009 in die Partei eingetreten bin, ging es um thematische
>> Politik, jetzt geht es nur noch um Parteipolitik genau wie bei den
>> anderen Parteien auch - Partei first
>> reine Parteitaktik und das Thema ist völlig egal geworden
>>
>> auch von Gernot wird das Thema BGE "missbraucht"
>> es geht darum wie die PIRATEN durch das Grundeinkommen profitieren
>> das BGE dient als Trittbrett
>>
>> es geht NICHT darum wie das Grundeinkommen nach vorne kommt
>>
>> das wird auch dadurch klar, wie die BGE17 genutzt wird um gegen das
>> Büdnis Grundeinkommen zu arbeiten
>> witzig findet ich auch, dass für Gernot die Gründen und die Linke
>> keine etablierte Parteien sind
>>
>> er möchte zwar überparteilich arbeiten, aber arbeitet gegen das Büdnis
>> Grundeinkommen
>>
>> wir, das Büdnis Grundeinkommen, werden das Grundeinkommen in den
>> Bundestag bringen
>> ich hätte es so gern mit den PIARTEN gemacht, aber auch gestern hat
>> man schön mitbekommen, dass die Partei immer noch nicht hinter dem
>> Thema steht und Gegner in den eigenen Reihen hat
>>
>> wir werden sehen wo die PIARTEN bei der Saarlandwahl stehen werden
>> ich gehe von deutlich unter 1% aus
>>
>> gruß ron
>>
>>
>> Am 28.02.2017 um 15:23 schrieb Gernot Reipen:
>>> Warten wir doch erst einmal ab, was bei der Saarlandwahl herauskommt.
>>> Ansonsten, meine Meinung dazu solltet ihr kennen.
>>>
>>> http://kompass.im/2016/10/zur-neuen-grundeinkommenspartei-volksabstimmung-per-wahlzettel/
>>>
>>> und
>>> https://bge17-tournee.blog/2017/02/11/das-bge-mehrheitsfaehig-machen/
>>>
>>> Gruß Gernot
>>>
>>>
>>> Am 28.02.2017 um 01:00 schrieb Thymos:
>>>> https://buendnis-grundeinkommen.de
>>>>
>>>> Was haltet ihr von denen? Die entwicklen sich schnell, bereits 15
>>>> Landesverbände und treten Ende März zur Landtagswahl im Saarland an.
>>>>
>>
>
>
>

-------------- nächster Teil --------------
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