[Supergau] Gedanken zur bGE-Partei

[Thomas Eber]

Hallo Beate,


Am 28.02.2017 um 18:18 schrieb Beate Kiefner:
> Hallo zusammen,
> 
> http://kompass.im/2016/10/zur-neuen-grundeinkommenspartei-volksabstimmung-per-wahlzettel/
> 
> sehr bedenkenswert und diskussionswürdig!


Ja? Warum? Das Vertreter einer Partei das kritisch sehen überrascht mich
nicht wirklich :-)

Bitte entschuldige das ich mich gleich selbst zitiere. Aber alles immer
neu schreiben...


Auf Facebook habe ich auf solche Fragen folgendes geantwortet:

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Zum Thema "Ein-Themen-Partei". Vorgestern hatten wir unser örtliches
BGE-Gruppen Treffen in einer Kneipe. Ich hatte mehrere ausgedruckte
Parteiprogramme dabei, zum internen Gebrauch an unserem Tisch. Im laufe
des Abends habe andere Gäste von unserer EinThemenPartei gehört, um das
Programm gebeten und dann begeistert reagiert. Gar nicht mal nur wegen
dem BGE, sondern darüber dass es tatsächlich eine echte EinThemenPartei
gibt. (Bin spontan um vier Unterstützerformulare gebeten worden). Ich
war auch überrascht, aber das Konzept einer glaubwürdigen
EinThemenPartei, scheint bei einigen Mitmenschen auf echte Zustimmung zu
stoßen. Es würde mich nicht wundern wenn wir sogar Parteien
überdrüssiger Protest-Wähler erreichen können. ("Konstruktive
Protestpartei :-) )



Thomas Eber zu  Jens Weinmann -
... Unsere freie Gesellschaft muss sich weiter entwickeln. Parteien sind
für mich eher Teil des Problems, nicht der Lösung. Vor 150 Jahren
innovativ, 1949 demokratischer Fortschritt, heute eher Bremse und
Besitzstandsbewahrer. Ich möchte als Bürger in alle politischen Prozesse
und Entscheidungen verbindlich eingebunden werden, und nicht meine
Stimme alle 4, 5 Jahre "abgeben"! Nein, einfach nur Parteien durch
Volksabstimmungen ersetzen ist keine Lösung. Im Moment verstehen wir
Demokratie als ein Verlierer-System. Mehrheit entscheidet, Minderheit
hat ein paar Minderheitenrechte, und muss sich im übrigen fügen. Wenn
dann 51% der Briten den Brexit wollen, haben die 49% anderen eben Pech
gehabt. Ich wünsche mir ein Gewinnersystem. Etwas wo möglichst Konsens
versucht wird, wenigsten aber 90 Prozent bei allen wichtigen
Entscheidung sich wieder finden. Natürlich erfordert das Kompromisse.
Dafür erhält man aber nachhaltige Lösungen und sozialen Frieden. Wie
wäre es zum Beispiel, wenn sich Berufspolitik und Volk die Aufgabe
(wieder) teilen? Wichtige Entscheidungen müssen von einer übergroßen
Mehrheit im Parlament UND per Volksentscheid, gemeinsam beschlossen
werden. Doppelte Mehrheit, wäre ein erster Schritt. Verbot von
Fraktionszwang ein weiterer. Schritte die in allen Parteien kaum auf
Gegenliebe stoßen dürften. Ihre Macht würde wieder deutlich kleiner werden.
Die Ein-Themenpartei "Bündnis Grundeinkommen" ist für mich eine
glaubwürdige Ausnahme. Und vermutlich ein Schritt in die von mir
gewünschte Richtung. Auf Dauer sind Ein-Themen-Parteien aber wohl keine
Lösung.


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Gruß,
Thomas



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Wer will, findet Wege
Wer nicht will, findet Gründe