[Supergau] Für die Facebooklosen

[Helga Fischer]

http://www.buendnis-grundeinkommen.de/warum/
2016 ist das Jahr des Grundeinkommens

Neben der Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz finden 
Pilotprojekte in den Niederlanden, Finnland und ab Ende des Jahres 
auch in Kanada statt. Die internationale und nationale mediale 
Aufmerksamkeit ist so groß wie nie. Wir sehen daher den Zeitpunkt 
gekommen, die jahrelange Arbeit der Initiativen und Netzwerke in das 
deutsche Parlament zu tragen.

Es gibt in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide - wie in 
der Schweiz - . Durch die Petition von Susanne Wiest, Kampagnen 
wie "Erststimme für Grundeinkommen" (2009) und "Grundeinkommen ist 
wählbar" (2009 & 2013) sowie der europäischen Bürgerinitiative haben 
dem Thema Aufmerksamkeit gebracht. Dies hat uns aber noch nicht in 
der parlamentarischen Gesetzgebung weiter gebracht. Wir haben jedoch 
eine Möglichkeit gefunden, die das Grundgesetz vorsieht, um ein 
ähnliches Votum herbeizuführen. So kamen wir zu dem Schluss, dass es 
jetzt sinnvoll ist, die Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2017 zu 
nutzen. Um Zweitstimmen können sich ausschließlich Parteien 
bewerben. Deshalb bleibt nur der Umweg über eine Partei.

In allen Parteien wurde das BGE oder ähnliche Vorschläge intern 
diskutiert, sie setzen jedoch andere politische Prioritäten, um 
Ziele im Parlament zu erreichen. Wir mussten feststellen, dass das 
bedingungslose Grundeinkommen zur Zeit in keiner Partei 
vorangebracht wird. Wir sehen auch nicht, dass sich bei den Parteien 
in den Wahlprogrammen etwas in diese Richtung bewegt.

Deswegen haben wir die konkrete Idee entwickelt, eine Partei zu 
gründen, deren politisches Handeln sich ausschließlich auf das 
bedingungslose Grundeinkommen konzentriert. Viele 
Parteineugründungen sind gescheitert, weil sie sich nicht auf das 
Hauptziel konzentrierten, sondern sich mit Nebenthemen verzettelten. 
Das vermeiden wir, in dem wir bewusst eine Ein-Themen-Partei sein 
wollen.

Mit einem klaren Votum für die Einführung eines Grundeinkommens 
werden wir nach der Wahl die Ausgestaltung zur politischen 
Diskussion stellen.

Aus der Vielzahl von Grundeinkommensmodellen wollen wir mit Hilfe der 
parlamentarischen Möglichkeiten die beste Auswahl treffen. Die 
Entwicklung der Modelle soll in den Initiativen statt finden. Der 
Dialog mit den Initiativen und Netzwerken ist uns dabei sehr 
wichtig.

Wir sind nicht daran interessiert, klassische Parteistrukturen 
aufzubauen, sondern auf ein konkretes Ziel hinzuarbeiten: Die 
Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen.

Durch die Partei bringen wir das BGE auf 45 Millionen Wahlzettel. 
Allein das ist bereits ein Erfolg. Durch die Wahl machen wir damit 
die Anzahl der Befürworter sichtbar. Je größer die Anzahl dieser 
Befürworter ist, desto mehr Druck wird auf die Parlamentarier 
ausgeübt. Als wahrnehmbare politische Kraft steht das Grundeinkommen 
schon auf der politischen Tagesordnung. Mit eigenen Abgeordneten 
bringen wir das Grundeinkommen aktiv voran, mit Instrumenten des 
Bundestages können wir das BGE fest im politischen Prozess 
verankern.

Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, den nächsten Schritt für das 
Grundeinkommen zu gehen.

-- 
## Helga Fischer * [OpenSource-Werkstatt http://www.eschkitai.de]
## [72760 Reutlingen] * [Heppstraße 91] * [07121/334506]