[Supergau] Fwd: Re: [Bund-AG-BGE] [Berlin-squad-sozialpiraten] [AG-BGE] Wissenschaftlicher Modellversuch zur Einführung BGE in RLP

Beate Kiefner beate at kiefner.de
Mo Okt 5 12:07:49 CEST 2015


Hallo zusammen,

das ist auch ein möglicher Weg, leider noch nicht in BaWü!

Liebe Grüße,
Beate

-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Re: [Bund-AG-BGE] [Berlin-squad-sozialpiraten] [AG-BGE]
Wissenschaftlicher Modellversuch zur Einführung BGE in RLP
Datum: Mon, 5 Oct 2015 11:48:09 +0200
Von: Gernot Reipen <gernot.reipen at online.de>
Antwort an: Organisationsliste der AG BGE auf Bundesebene
<bund-ag-bge at lists.piraten-nds.de>
An: berlin-squad-sozialpiraten at lists.piratenpartei.de,
Organisationsliste der AG BGE auf Bundesebene
<bund-ag-bge at lists.piraten-nds.de>

Hallo Rolf,

kurze Antwort zu deinen Fragen „Nein“.

Der Antrag „Wissenschaftlicher Modellversuch zur Einführung BGE in RLP“
wurde von Roland, Mitglied des KV Rheinhessen als Wahlprogramm-Antrag
eingereicht.
Aus dem Antragstext geht hervor, dass sich die Piratenpartei RLP für
einen derartigen Modellversuch einsetzen wird. Dazu müssten wir als
erste Hürde in den Landtag 2016 einziehen.

Ergänzend dazu. Auch im Saarland setzen sich Piraten für einen
derartigen Modellversuch ein.
http://piratenpartei-saarlouis.de/blog/2015/08/19/piraten-wollen-landkreis-saarlouis-als-testregion-fuer-das-bedingungslose-grundeinkommen-bge-ausweisen/

Wir werden sowohl Jörg (Saarland) als auch Roland (RLP) zu einem Themen-
bzw. Diskussionsabend einladen. Möglicherweise sehr kurzfristig am
kommenden Mittwoch oder am 22.10. oder später, je nachdem, wann die
beiden Zeit haben.

Wir haben dann Zeit uns ausgiebig mit diesem Thema zu beschäftigen.

Gruß Gernot


Am 05.10.2015 um 07:35 schrieb rherzog at uni-bremen.de:
> Moin Gernot,
> 
> habt ihr einen wissenschaftlichen Ansatz, der mit diesen Bedingungen
> arbeiten kann, und dazu bereite Wissenschaftler? Der Ansatz würde mich
> interessieren.
> 
> Beste Grüße
> 
> Rolf
> 
> 
> ----- Nachricht von Gernot Reipen <gernot.reipen at online.de> ---------
>      Datum: Sat, 3 Oct 2015 16:35:08 +0200
>        Von: Gernot Reipen <gernot.reipen at online.de>
> Antwort an: AG Bedingungsloses Grundeinkommen
> <ag-bedingungsloses-grundeinkommen at lists.piratenpartei.de>
>    Betreff: [AG-BGE] Wissenschaftlicher Modellversuch zur Einführung BGE
> in RLP
>         An: AG Bedingungsloses Grundeinkommen
> <ag-bedingungsloses-grundeinkommen at lists.piratenpartei.de>, Mailingliste
> des hessischen AK Soziales <ak-soziales at piratenpartei-hessen.de>,
> "\"Arbeits- und Organisationsliste der Sozialpiraten"
> <sozialpiraten at lists.piraten-nds.de>,
> berlin-squad-sozialpiraten at lists.piratenpartei.de
> 
> 
>> Folgender Antrag zum BGE wurde gerade auf dem
>> Landesmitgliederversammlung der Piraten Rheinland-Pfalz einstimmig
>> angenommen.
>>
>>
>> Die Piratenpartei RLP setzt sich dafür ein, einen wissenschaftlich
>> begleiteten Modellversuch mit der Einführung eines BGE für die Städte
>> Pirmasens und Wörth a.R. zu starten, der auf wenigstens fünf Jahre
>> angelegt sein und 1000€ monatlich betragen soll. Das BGE ist ein zu
>> versteuerndes Einkommen und an jeden Bürger zusätzlich zum Einkommen
>> auszuzahlen, Sozialleistungen wie Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung
>> im Alter, ALGII entfallen.
> 
> 
> ----- Ende der Nachricht von Gernot Reipen <gernot.reipen at online.de> -----
> 
> 
> 
> 

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