[Sozial-Guerilla] OT -GEZ und Rundfunk...
Thomas Eber
te-listen at mailbox.org
Sa Mai 19 10:19:19 CEST 2018
Hallo ihrs :-)
Wird Zeit das es hier mal Traffic gibt!
Was ist da besser wie ein "Zeit"-Artikel?
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/rundfunkbeitrag-ard-zdf-karlsruhe-verfassungericht/komplettansicht
Da ja hier auch Gebührenfans mitlesen die nicht in den "sozialen" Medien
unterwegs sind...
Hier meine ungebetene Meinung dazu:
"...handele es sich beim Rundfunkbeitrag um eine Steuer. Was wie eine
Steuer aussieht, wie eine Steuer riecht und schmeckt, ist vielleicht
eben doch eine Steuer...."
Als Befürworter(!) des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, habe ich mich
schon immer gefragt, warum es dafür ein extra Gebührensystem nebst
Inkasso und Verwaltung braucht.
Wegen der "Unabhängigkeit"?
Lest noch mal den ersten Satz dieses "Zeit" Artikels:
"Das Bundesverfassungsgericht stellt bei der Bewertung des
Rundfunkbeitrags überraschend grundsätzliche Fragen."
Folgt man der Logik der Gebührenbefürworter, müssten wir unbedingt auch
eine Abgabe für die unabhängige Justiz einführen. Weil nur so z.B.
unabhängige Bundesgerichte, unabhängig Recht sprechen können. Denn nur
Gebühren-finanziert kann ein Bundesverfassungsgericht Gesetze überprüfen
und ggf. für Verfassungswidrig erklären. Und natürlich bräuchten wir
auch eine Abgeordnetengebühr. Den nur Gebühren-finanzierte Abgeordnete
können frei und unabhängig ihr Mandat ausüben...
Gruß,
Thomas
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